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Frage/Beitrag zu MarkenG § 8
geschrieben von Annette Schröder am 29.03.2004 um 21:13:06
Sehr geehrter Herr Hoeller,
herzlichen Dank für die schnelle Antwort auf meine vielen Fragen ! Leider habe ich nicht verstanden, ob das Schutzhindernis aus § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG nun durch Verkehrsgeltung überwunden werden kann oder nicht und ob folglich Markenschutz durch Verkehrsgeltung durch die Gerichte eher bewilligt oder abgelehnt würde...Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir das nochmals kurz erklären könnten ! (Fall Stadtwappen im Markenzeichen)
Viele Grüße,
Annette Schröder
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