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Re: Frage/Beitrag zu MarkenG
geschrieben von Dr. Ralf Sieckmann am 30.09.2004 um 21:30:16
»Hallo, «
»ich bräuchte dringend hilfe...«
»ich habe vor ca. 2 monaten verschiedene Marken beantragt. allerdings habe ich zu einigen von denen schriftliche Beanstandungen bekommen. Grund: beschreibende Sachaussage. Habe ich irgend eine Aussicht auf Erfolg, wenn ich Einspruch erhebe?«
»Danke im voraus!!!«
: Sehr geehrte Damen und Herren,
: diese Frage kann kann auch für Deutschland nur
:(a) anhand des konkreten Einzelfalls, also der Bezeichnung der Marke ggf im Zusammenhang mit weiteren Kennzeichnungsmerkmalen (Bildkomponenten, sonst. Bestandteilen) und
: (b) mit Blick auf die entsprechende Branche / klasse vorläufig beurteilt werden. : Dies sollten Sie mit einem langjährig im Markenrecht erfahrenen Patent- oder Rechtsanwalt erörtert.
: Zur Übersicht, hoffentlich nicht zur Frustration, können Sie sich die Jahresberichte des BPatG unter http://www.bpatg.de/bpatg/jahresbericht/index.html durchsehen. Bedenken Sie aber, diese Fälle sind nicht unbedingt auf ihre Situation übertragbar.
: Finden Sie z.B. den Begriff in wwww.google.com vielfach, auch von Wettbewerbern Ihrer Branche, sind die Chancen eher gering.
: Für die Eintragung einer EU-Marke sind die Versagungsmöglichkeiten, - z.t. ohne Berücksichtigung der Branche -, noch größer, sofern der Begriff innerhalb der EU, z.B. in Malta mit seinen nur 200.000 Einwohnern der mehr als 450.000.000 Einwohnern eine Werbeaussage oder beschreibende Aussage darstellt.
: Was "amtsbekannt" nicht eintragbar ist, finden Sie bei den Ämtern HABM oder DPMA unter "zurückgewiesene Markenanmeldungen".
: Damit Ihnen die Zeit nicht wegläuft, sollten Sie beim Amt die Frist zur Beantwortung des Bescheids v o r Fristablauf verlängern, z.B. um wenigstens einen Monat, auch um Ihrem Berater nicht unter Zeitdruck zu setzen.
: mfg
: Ralf Sieckmann
: http://www.brainguide.com/de/top-experte/profil/3731/dr-ralf-sieckmann.html
: http://www.copat.de/mn_nl_dus.htm
: http://www.copat.de/mn_vortraege_si.htm
: http://www.copat.de/markenformen/index.htm
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