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Re: Wir nutzen Namen seit Jahren, anderer meldet Markenrecht an?
geschrieben von Herbert am 29.01.2008 um 15:57:31
Hallo Michael,
da Ihr keine eigene eingetragene Marke habt, könnt Ihr nicht im Rahmen der Widerspruchsfrist nach der Veröffentlichung der ggf. einzutragenden Marke dagegen vorgehen. Es bleibt also abzuwarten, für welche Waren- und Dienstleistungsbegriffe die Marke angemeldet wird. Diese kannst Du Dir nach Eintragung und Veröffentlichung auf der Seite
https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html
ansehen. Einen Hinweis auf die begehrten Waren und Dienstleistungen geben jedoch schon vor der Eintragung die Klassen. Sofern es zu namensrechtlichen Kollisionen kommt, kannst Du eine Löschungsklage anstrengen.
Schau mal auf www.hoeller.info. Die betreiben dieses Forum und scheinen im Markenrecht ganz gut zu sein.
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