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Phonetische Klangähnlichkeit / Englischer Begriff
geschrieben von Thomas Hausner am 25.09.2008 um 15:04:02
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Hallo,
angenommen, Unternehmen A hat sich die Wortmarke "Stiq" eintragen lassen, abgeleitet aus dem englischen Begriff "stick".
Ein anderes Unternehmen (Unternehmen B), welches in nahezu identischem Geschäftsfeld tätig sein möchte, möchte nun für
geschäftliche Aktivitäten die Bezeichnung "Stix" nutzen, u.A. als Domainnamen mit entsprechender TLD-Endung.
Nehmen wir zudem an, dass es sich bei "stick" um eine Adjektiv handelt, es also keinen Rückschluss auf
die eigentliche Tätigkeit zulässt, sondern eher auf andere Dinge, z.B. besonders qualitativ, schnell o.Ä.
Der phonetische Klang von "Stiq" und z.B. "Stix" ist ja sehr ähnlich, lässt vom Klang her vielleicht eher den Rückschluss auf
den Plural zu (wobei es für Stick im eigentlichen Fall keine wirkliche Pluralform geben würde, da ja Adjektiv).
Fragen:
Hat Unternehmen A dann ggb. Unternehmen B einen Unterlassungsanspruch?
Hätten der Eintragung der Wortmarke "Stiq" eigentlich absolute Schutzhindernisse entgegenstehen müssen, da wohl
"Stick" ein generischer Begriff aus einer bekannten Fremdsprache ist und demnach evtl. keine ausreichende Unterscheidungskraft
gegeben ist?
Konkret: Könnte Unternehmen B diese Bezeichnung "relativ" bedenkenlos nutzen?
Erweiterung:
Der Geschäftsführer des Unternehmens B hat bereits *vor* der Markeneintragung z.B. die Bezeichnung "stick-service" in einer
aktiven Domain mit teilweise identischem Geschäftsfeld benutzt.
Lässt sich hieraus ggf. eine Benutzungserlaubnis ableiten, so dass das Unternehmen B die Bezeichnung "Stix" (auf einer anderen,
neuen Domain) nutzen kann?
Frage für mein persönliches Verständnis:
Durch Heirat oder Adoption einer Frau "Stix" oder durch die Gründung einer Firma "Stix Service GmbH" würde der Geschäftsführer
des Unternehmens B Namenrechte erlangen. Würde einer Nutzung der Bezeichnung "Stix" aufgrund der eingetragenen Wortmarke "Stiq"
dann dennoch etwas entgegenstehen oder könnte die Bezeichnung "Stix" dann relativ bedenkenlos genutzt werden?
Ich habe mich zwar recht intensiv mit Urteilen usw. im Hinblick darauf auseinandergesetzt, allerdings komme ich hier nicht wirklich
weiter, da "Stiq" zwar irgendwie ein Kunstname ist, aber der Ursprung ja dennoch aus dem Englischen kommt und die Bezeichnung
wohl auch im deutschsprachigem Raum verständlich ist.
Danke im Voraus für Hilfen, Ansätze usw.!
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Phonetische Klangähnlichkeit / Englischer Begriff - Thomas Hausner - 25.09.2008 15:04:02
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