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Re: ebay - Vor Markenrechtabmahnungen schützen durch folgende Klausel?
geschrieben von Hartl Cornelia am 09.01.2010 um 06:44:41
»Hallo zusammen,«
»ich habe die Möglichkeit bei eBay über einen bekannten aus China 'Hello Kitty'- und 'Playboy'-Artikel zu verkaufen. Da beide Markenrechtlich geschützt sind, wollte ich euch Fragen, ob ich durch folgende Angabe in den Auktionen geschützt bin:«
»"Alle verwendeten Logos und Markennamen werden lediglich zur Beschreibung benutzt.«
»Die Logos und Markennamen gehören den jeweiligen Inhabern.«
»Geschützte Namen gehören Ihren Eigentümern. Sämtliche der in diesem Angebot erwähnten Namen und Marken, Waren oder Informationsanbietern gehören Ihren Eigentümern und werden ohne Gewährleistung der freien Verfügbarkeit wiedergegeben. Die Namen sind entweder eingetragene Warenzeichen oder sollten als solche betrachtet werden. Bitte beachten Sie, dass die Rechte aller Logos, Markennamen, Warenzeichen etc. bei den jeweiligen Inhabern liegen. Für Schäden, die aus dem nicht bestimmungsmäßigen Gebrauch fremder Marken entstehen, haften wir nicht, auch wenn wir diese Logos aus Folie gefertigt haben.«
»Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der für die von Ihm in Auftrag gegebenen Leistungen erforderliche Urheber- und/oder Markenrechte ist oder sich, falls er nicht selbst Urheber und/oder Markeninhaber ist, vom Urheber und/oder Markeninhaber eine Genehmigung für die Verwendung der Abbildungen, Markenzeichen und/oder – Namen eingeholt hat. Es wird vom Auftragnehmer nicht überprüft, ob der Auftraggeber im Besitz der für die zu erbringende Leistungen erforderlichen Urheber- und Markenrechte ist. Eine Haftung gegenüber Dritten in Bezug auf Urheber- und Markenrechtsansprüchen wird für die im Auftrag gegebenen Leistungen daher ausgeschlossen. Sollten die in Auftrag gegebenen Leistungen gegen Urheber- und/oder Markenrechte verstoßen, hat dieses der Auftraggeber selbst zu verantworten.«
»Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa Änderung in Form, Farbe und/oder Gewicht, die im Rahmen des für Kunden Zumutbaren vorbehalt bleiben.«
»Die von uns angeboten Produkte sowie Produktbeschreibungen enthalten Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte. Cramer Point übernimmt keine Beschaffungsrisiken.«
»Produkte die von uns mit Lizenz vertrieben werden sind gesondert gekennzeichnet. Alle anderen Produkte werden von uns in anderer Form sowie Art in Anlehnung erstellt, ohne die jeweiligen Urheber- Markennamen der jeweiligen Inhaber zu schädigen.«
»Hierbei verweisen wir, das es sich bei diesen Produkten um keine Urheberechtliche- oder Markenrechtliche Produkte handelt, sondern nur um eine Anlehnung an diese."«
»Dies habe ich schon bei anderen Auktionen gesehen. Bin ich damit 100%ig auf der sicheren Seite?«
»Danke für eure Stellungnahme ;-)«
Hallo,
was haben Sie für Erfahrungen bisher mit der Klausel gemacht?
Mfg. Hartl C.
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