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Eintragungsverfahren für Wortmarke "First Responder" beim Deutschen Patent- und Markenamt gestartet!
geschrieben von Jürgen am 21.10.2004 um 21:54:20
Eintragungsverfahren für Wortmarke "First Responder" beim Deutschen Patent- und Markenamt gestartet!
Unser Recherchen haben ergeben das beim Deutschen Patent- und Markenamt die sich Wortmarke "First Responder" momentan im Eintragungsverfahren befindet.
Herr Assmann aus Leipzig hat "First Responder" am 21.09.2004 für die Leitklasse 44 / Klassen 41; 44 angemeldet.
Damit wird die Anmeldung auch in der öffentlichen Datenbank auf der Homepage des DPMA abrufbar, so dass sich potentielle Anmelder von identischen oder ähnlichen Zeichen frühzeitig darüber informieren können, ob der Erfolg ihrer Anmeldung nicht durch eine ältere Marke gefährdet werden könnte.
Ein Widerspruch muss innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung der angegriffenen Marke im „Markenblatt" einschließlich der Widerspruchsgebühr im Deutschen Patent- und Markenamt eingehen.
Diese Markenanmeldung befindet sich momentan im Eintragungsverfahren. Ein Widerspruch ist also zur Zeit noch nicht möglich.
meine Frage in die Runde:
kann der Begriff "First Responder" überhaupt als Marke angemeldet werden.
Der ist doch inzwischen so verbreitet wie andere generische Begriffe.
Jürgen
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Eintragungsverfahren für Wortmarke "First Responder" beim Deutschen Patent- und Markenamt gestartet! - Jürgen - 21.10.2004 21:54:20
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