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Bei Nichtbenutzung durch den Markeninhaber, kann dieser nachträglich eine Lizenz erteilten um dies auszuhebeln ?

geschrieben von Carsten am 05.02.2005 um 01:23:59

Hallo !

Folgendes Beispiel:

Der Markeninhaber nutzt die eingetragene Marke ca. 6 Jahre nach Anmeldung immer noch nicht. Nun soll die
Marke wegen Nichtbenutzung gelöscht werden.

Soweit sogut.

Kann der Markeninhaber aber "rückwirkend" eine Lizenz für die Benutzung der Marke an einen Dritten erteilen, der nachweislich diesen Namen seit ca. 3 Jahren verwendet hat und somit die eigene Nichtbenutzung "heilen", so dass ein Löschungsantrag wegen Nichtbenutzung an der rückwirkend erteilten Lizenz scheitert ?

Danke !

Carsten


  • Bei Nichtbenutzung durch den Markeninhaber, kann dieser nachträglich eine Lizenz erteilten um dies auszuhebeln ? - Carsten - 05.02.2005 01:23:59

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